AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für alle Fortbildungen, Weiterbildungen, Fachtagungen und Webinare
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen des ESI gemeinnützige GmbH (ESI).
Veranstaltungen von Gesellschaftern und Kooperationspartnern, die im Fort- und Weiterbildungsprogramm des ESI veröffentlicht und entsprechend als solche gekennzeichnet sind, werden von den jeweiligen Gesellschaftern bzw. Kooperationspartnern in eigener Verantwortung durchgeführt. Für diese Veranstaltungen gelten ausschließlich die jeweiligen AGB des durchführenden Gesellschafters bzw. Kooperationspartners.
2. Veranstaltungen von Gesellschaftern und Kooperationspartnern
Das Fortbildungsprogramm des ESI umfasst neben eigenen Veranstaltungen auch Fort- und Weiterbildungsangebote von Gesellschaftern sowie Kooperationspartnern.
Diese Veranstaltungen werden im Fortbildungsprogramm entsprechend gekennzeichnet. Die jeweilige Veranstaltungsbeschreibung weist den verantwortlichen Veranstalter sowie den Veranstaltungsort aus.
Bei diesen Veranstaltungen handelt es sich um Angebote des jeweils benannten Gesellschafters bzw. Kooperationspartners. Die Anmeldung erfolgt über die jeweils angegebenen Anmeldewege. Die Durchführung, Organisation, Rechnungsstellung sowie die vertragliche Abwicklung erfolgen ausschließlich durch den jeweiligen Veranstalter.
Vertragspartner der Teilnehmer ist bei diesen Veranstaltungen ausschließlich der jeweils benannte Veranstalter. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Teilnahmebedingungen des jeweiligen Veranstalters. Diese können auf der jeweiligen Internetseite des Veranstalters eingesehen werden.
3. Anmeldung
Die Anmeldung zu den im Fortbildungsprogramm des ESI veröffentlichten Fort- und Weiterbildungsangeboten erfolgt über das jeweils in der Veranstaltungsbeschreibung angegebene Anmeldeverfahren.
Mit Absenden der Anmeldung gibt die teilnehmende Person ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über die Teilnahme an der ausgewählten Veranstaltung ab. Nach Eingang der Anmeldung erhalten die Teilnehmer eine Anmeldebestätigung per E-Mail, sofern das Angebot nach den nachfolgenden Voraussetzungen angenommen wird.
Bei Veranstaltungen des ESI kommt der Vertrag mit Zugang der Anmeldebestätigung zwischen dem ESI und der anmeldenden Person zustande.
Bei Veranstaltungen von Gesellschaftern oder Kooperationspartnern kommt der Vertrag mit dem jeweils in der Veranstaltungsbeschreibung benannten Veranstalter zustande. Die Organisation, Durchführung, Rechnungsstellung sowie die weitere Abwicklung der Veranstaltung erfolgen ausschließlich durch den jeweiligen Veranstalter.
Das ESI bietet eigene Veranstaltungen und vermitteln Veranstaltungen Dritter, den Kooperationspartnern. Zudem wird von der Seite des ESI auf Veranstaltungen Dritter verlinkt. Die Anmeldung bei vom ESI angebotenen oder vermittelten Veranstaltungen ist ausschließlich über das Anmeldeformulare möglich. Die Formulare finden Sie auf der Webseite des ESI unter www.esi-bremen.de/anmeldung/registrierung sowie bei den jeweiligen Veranstaltungen im Programm. Die Anmeldung kann dann direkt online über diese Formulare für die einzelnen Veranstaltungen erfolgen, oder Sie drucken die Formulare aus und senden diese ausgefüllt per Fax oder Post an das ESI. Mit dem Absenden Ihrer Anmeldung ist diese verbindlich. Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs vom ESI berücksichtigt. Übersteigt die Zahl der Anmeldungen die Platzkapazität einer Veranstaltung, behält das ESI sich ein Aufnahmeverfahren vor. Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, so teilt das ESI dies den nicht angemeldeten Teilnehmer*innen in Textform mit. Wenn eine Teilnahme an der Veranstaltung möglich ist, erhalten Sie vom ESI eine schriftliche Anmeldebestätigung. Mit Zugang der Bestätigung kommt der Vertrag zustande. Mit der Anmeldebestätigung erhalten Sie Informationen zur Anreise und zu den Übernachtungsmöglichkeiten.
Die Anmeldung für Veranstaltungen, auf die das ESI lediglich verlinkt hat, erfolgt über die verlinkte Seite bzw. gemäß der dort abrufbaren Informationen.
Meldet ein Unternehmen, eine Einrichtung oder ein sonstiger Arbeitgeber (nachfolgend „Auftraggeber“) Mitarbeitende zu einer Veranstaltung an, so wird der Vertrag mit dem Auftraggeber als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB geschlossen; die Regelungen dieser AGB über Verbraucherrechte, insbesondere das Widerrufsrecht gemäß Ziffer „Widerrufsrecht für Verbraucher*innen“, finden auf ein solches Vertragsverhältnis keine Anwendung. Meldet sich eine natürliche Person in eigenem Namen und zu privaten Zwecken an, gilt sie als Verbraucher*in im Sinne des § 13 BGB.
4. Teilnahmegebühren
Die Teilnahmegebühren sind für jede Veranstaltung im Fortbildungsprogramm des ESI gesondert ausgewiesen. Alle Preisangaben verstehen sich als Bruttopreise und enthalten – soweit gesetzlich geschuldet – die Umsatzsteuer.
Für Veranstaltungen des ESI gelten die nachstehenden Zahlungsbedingungen.
Die Teilnahmegebühr für ESI-Veranstaltungen ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Im Falle einer Mahnung werden Mahngebühren in Höhe von 2,50 € erhoben.
Die Teilnahmegebühr umfasst grundsätzlich die Schulungsunterlagen sowie eine Teilnahmebescheinigung. Weitere enthaltene Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Veranstaltungsbeschreibung.
Die Zahlungsabwicklung für Veranstaltungen des ESI erfolgt über folgendes Konto:
Kontoinhaber: Erwin-Stauss-Institut – Paritätische Gesellschaft zur Qualifizierung sozialer Dienste in der Altenpflege – gemeinnützige GmbH
Kreditinstitut: Die Sparkasse Bremen AG
IBAN: DE50 2905 0101 0001 0011 48
BIC: SBREDE22
Bei Veranstaltungen von Gesellschaftern oder Kooperationspartnern erfolgen Rechnungsstellung und Zahlungsabwicklung durch den jeweils benannten Veranstalter. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Teilnahmebedingungen des jeweiligen Veranstalters.
5. Rücktritt durch Teilnehmende (Stornierung)
Die nachfolgenden Rücktrittsregelungen gelten für Fort- und Weiterbildungen, bei denen das ESI Veranstalter ist.
Der Rücktritt von einer ESI-Veranstaltung ist jederzeit schriftlich möglich.
Innerhalb von 14 Werktagen nach Vertragsschluss, längstens bis 14 Tage vor Beginn der Veranstaltung, kann die teilnehmende Person ohne Angabe von Gründen kostenfrei vom Vertrag zurücktreten.
Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Eingang der Rücktrittserklärung beim:
ESI – gemeinnützige GmbH
Fedelhören 78
28203 Bremen
Bereits gezahlte Teilnahmegebühren werden in diesem Fall erstattet.
Erfolgt der Rücktritt nach Ablauf der vorgenannten Frist oder wird die Veranstaltung ganz oder teilweise nicht besucht, ist die volle Teilnahmegebühr zu entrichten, sofern keine geeignete Ersatzperson gestellt wird.
Für mehrteilige oder längerfristige Weiterbildungsmaßnahmen gelten die im jeweiligen Vertrag vereinbarten Rücktritts- und Kündigungsregelungen. Diese gehen den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen insoweit vor.
Für Veranstaltungen von Gesellschaftern oder Kooperationspartnern gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Teilnahmebedingungen des jeweils benannten Veranstalters.
6. Widerrufsrecht für Verbraucher*innen
Schließen Sie den Vertrag über die Teilnahme an einer Veranstaltung als Verbraucher*in (§ 13 BGB) im Wege der Fernkommunikation ab, insbesondere über unsere Online-Anmeldeformulare, per Telefon, E-Mail, Fax oder Post, steht Ihnen unabhängig vom Veranstaltungstyp ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu.
Widerrufsbelehrung:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ESI – gemeinnützige GmbH, Fedelhören 78, 28203 Bremen, Telefon: 0421/3387923, Telefax: 0421/3387924, E-Mail: info@esi-bremen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat das ESI Ihnen alle Zahlungen, die von Ihnen erhalten wurden, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
7. Erlöschen des Widerrufsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung
Haben Sie ausdrücklich verlangt, dass mit der Ausführung der Dienstleistung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und wurde die Dienstleistung vollständig erbracht, erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen wurde, nachdem Sie hierzu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.
8. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: ESI – gemeinnützige GmbH, Fedelhören 78, 28203 Bremen, Telefax: 0421/3387924, E-Mail: info@esi-bremen.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): _____________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*): _____________________________
Name des/der Verbraucher(s): _____________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): _____________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _____________________________
Datum: _____________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Hinweis: Bei Verträgen, die von einem Unternehmen, einer Einrichtung oder einem sonstigen Arbeitgeber im Sinne des § 14 BGB geschlossen werden, findet das vorstehende Widerrufsrecht keine Anwendung.
9. Absage von Veranstaltungen
Die nachfolgenden Regelungen gelten für Fort- und Weiterbildungen, bei denen das ESI Veranstalter ist.
Das ESI behält sich vor, Veranstaltungen bis spätestens 20 Kalendertage vor dem geplanten Veranstaltungsbeginn abzusagen, wenn die erforderliche Mindestteilnehmendenzahl nicht erreicht wird.
Das ESI behält sich ferner vor, Veranstaltungen aus wichtigen, von ihm nicht zu vertretenden Gründen – insbesondere aufgrund einer plötzlichen Erkrankung der Dozentin oder des Dozenten oder in Fällen höherer Gewalt – abzusagen oder zu verschieben.
Die Teilnehmer werden hierüber unverzüglich informiert.
Bereits entrichtete Teilnahmegebühren für ESI-Veranstaltungen werden vollständig erstattet. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Ersatz von Reise-, Übernachtungs-, Verdienstausfall- oder sonstigen Folgekosten aufgrund der Absage oder Verschiebung einer Veranstaltung, sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
Für Veranstaltungen von Gesellschaftern oder Kooperationspartnern gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Teilnahmebedingungen des jeweils benannten Veranstalters.
10. Änderungsvorbehalte von Veranstaltungen
Das ESI ist berechtigt, notwendige inhaltliche, methodische oder organisatorische Änderungen vor und während einer Veranstaltung vorzunehmen, soweit dadurch der Zweck und der Nutzen der Veranstaltung nicht wesentlich beeinträchtigt werden.
Das ESI ist ferner berechtigt, vorgesehene oder angekündigte Dozent aus wichtigem Grund, insbesondere aufgrund einer Erkrankung, durch andere fachlich entsprechend qualifizierte Personen zu ersetzen.
Änderungen nach den vorstehenden Regelungen sowie der Austausch von Dozent:innen begründen weder ein Rücktrittsrecht noch einen Anspruch auf Minderung der Teilnahmegebühr. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
Für Veranstaltungen von Gesellschaftern oder Kooperationspartnern gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Teilnahmebedingungen des jeweils benannten Veranstalters.
.
11. Haftung
Die ESI – gemeinnützige GmbH haftet nicht für Schäden, insbesondere für solche, die durch Unfälle in den Schulungsräumen und durch Verlust oder Diebstahl von in die Schulungsräume mitgebrachten Sachen, insbesondere Garderobe und Wertgegenstände, entstehen. Ausgenommen hiervon sind Schäden bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
Bei leichter Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten oder bei jeglicher Fahrlässigkeit eines anderen Erfüllungsgehilfen haftet das ESI nur für den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Personenschäden und nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
12. Haftungsausschluss für Seminarinhalte
Die im Rahmen der einzelnen Veranstaltungen zur Verfügung gestellten Dokumente wie auch durch die Dozenten persönlich vorgetragenen Inhalte werden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt bzw. vermittelt. Haftung und Gewähr für deren Korrektheit, Aktualität, Vollständigkeit und Qualität sind ausgeschlossen.
Die Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen auch nicht auszugsweise ohne Einwilligung von uns vervielfältigt oder verbreitet werden. Die Arbeitsunterlagen stehen ausschließlich den Teilnehmer*innen zur Verfügung.
13. Eigentum und Nutzungsrechte
Die im Rahmen der Veranstaltungen zur Verfügung gestellten Lehr- und Arbeitsmaterialien bleiben bis zur vollständigen Zahlung der Teilnahmegebühr Eigentum des ESI.
Die Materialien dürfen ausschließlich von den Teilnehmer:innen persönlich genutzt werden. Eine Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung oder ein Weiterverkauf der Lehr- und Arbeitsmaterialien – auch auszugsweise – ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des ESI nicht gestattet.
14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Die nachfolgenden Regelungen gelten ausschließlich für Veranstaltungen, bei denen das ESI Veranstalter ist.
Erfüllungsort für die Leistungen des ESI ist der in der jeweiligen Veranstaltungsbeschreibung angegebene Veranstaltungsort.
Der Gerichtsstand richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gegenüber Kaufleuten wird der Gerichtsstand Bremen vereinbart.
Für Veranstaltungen von Gesellschaftern oder Kooperationspartnern gelten die entsprechenden Regelungen des jeweils benannten Veranstalters.
15. Datenschutz / Speicherung personenbezogener Daten
Die Speicherung, Be- und Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Anmelders für Zwecke der Veranstaltungs-/Lehrgangsabwicklung erfolgt zur Vertragsanbahnung, -Durchführung und -Abwicklung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die Kundendaten (u. a. Name, Adresse, Kommunikationsdaten) werden ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung des mit dem*der Kunden*in bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet und nicht an unbeteiligte Dritte weitergegeben.
Soweit Sie uns Ihre Kontaktdaten zur Verfügung gestellt haben, kann das ESI Ihnen auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO Informationen und Ankündigungen zu Schulungen und Veranstaltungen des ESI per Briefpost zusenden. Einer Verwendung Ihrer Daten zu Werbezwecken können Sie jederzeit formlos und kostenfrei widersprechen, etwa per E-Mail an info@esi-bremen.de oder schriftlich an die ESI – gemeinnützige GmbH, Fedelhören 78, 28203 Bremen.
Weitere Einzelheiten zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, insbesondere zu den Rechtsgrundlagen, Speicherfristen und Ihren Betroffenenrechten, entnehmen Sie bitte unserer gesonderten Datenschutzerklärung unter www.esi-bremen.de/datenschutz.
Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten und zu den Rechten der betroffenen Personen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des ESI.
Stand: Oktober 2026